Schweizer Recht

AS - Amtliche Sammlung des Bundesrechts

Der Umfang des AS wird im Artikel 2 und folgende des des Publikationsgesetzes (PublG, 170.512) definiert.

SR - Systematische Sammlung des Bunderrechts

SR = Systematische Rechtssammlung: eine getreuliche Wiedergabe der in der AS publizierten und noch gültigen Gesetzgebung (Zolltarife und Erlassteile, die zur Hauptsache Teile des Zolltarifs enthalten müssen allerdings nicht unbedingt übernommen werden).

Die SR kann Berichtigungen und Anpassungen der in der AS publizierten Texte enthalten.

Die SR ersetzt die BS (Bereinigte Sammlung) für die Jahre 1848 - 1947.

Das SR wird in Artikel 11 PublG definiert.

Publikationsplatform

Das PublG verlangt, dass die Gesetzestexte über eine «öffentlich zugängliche Online Plattform (Publikationsplatform)» veröffentlicht werden (Art 1a).

Das PublV definiert www.bundesrecht.admin.ch als URL dieser Publikationsplatform (Art. 34)

Mit Stand 2020-02-25 kann mit HTTPS nicht auf diese URL zugegriffen werden, mit HTTP wird auf eine andere Seite weitergeleitet.

Datenbezug

Art. 48 des PublV garnatiert, dass die entsprechenden Texte in «strukturierter Form elektronisch zur Verfügung gestellt» werden und dass der Download unentgeltlich ist.

Unter Technische und rechtliche Informationen für Drittverwerter findet man dann heraus, dass es sich bei diesem strukturierten Format um HTML handelt(!):

Die Erlasstexte werden in den beiden Dokumentenformaten PDF und HTML angeboten. Die PDF-Dateien entsprechen in ihrer Präsentation weitgehend dem Druckerzeugnis, währenddem in den HTML-Dateien die Struktur des Erlasses abgebildet und in einzelne Artikel aufgelöst wird.

Standards und Applikationen für die elektronische Publikation und/oder Verwaltung von Rechtsdaten

CHLexML, CHDecML, CHJusML

Der Verein eJustice.CH (ehemals Schweizersicher Verein für Rechtsinformatik, SVRI) erarbeite drei auf XML basisernden Datenstrukturmodelle für die elektronische Publikation von Rechtsdaten:

CHLexML (Erlasstexte)
CHDecML (Entscheide)
CHJusML (allgemeine juristische Texte)

Wegen fehlender Akzeptanz wurden die Arbeiten an CHLexML (eCH-0095) eingestellt und das Projekt beendet.

Die letzte Version des Standards ist auf https://ejustice.ch verfügbar.

LexFind

LexFind ist das zentrale Portal der Gesetzgebungen von Bund und Kantonen und wird im Auftrag der Schweizerischen Staatsschreiberkonferenz (SSK) betrieben.

Zentrum für Rechtsinformation (ZRI)

Das ZRI ist ein Verein, der als primärer Zweck die Forschung auf dem Gebiet der Rechtsinformation betreibt.

LexWork XML Advanced (LW Adv.)

LexWork XML Advanced ist anscheinend eine auf XML basierende Andwendung, mit der Gesetzgebungsdaten elektronisch verwaltet werden können. Sie wird angeblich in 14 Kantonen eingesetzt und von der Firma SITROX geliefert.

Jurivoc

Jurivoc ist ein juristischer Thesaurus, dessen Rechte dem Schweizerischen Bundesgericht gehören.

Jurivoc kann hier heruntergaladen werden (zip file, 5.4 MB, Nutzungsbedigungen)