Die europäische Union stellt sich gerne als ein Beispiel einer demokratischen (vgl DDR) Union dar. Dieses Bild ist allerdings falsch.
In einer wahren Demokratie liegt die Macht beim Volk, es existiert eine Exekutive, Judikative und Legislative.
In der EU gibt es keine derartige Gewaltentrennung. Die (sogenannten) Wähler von Europa üben keine Kontrolle über die Executive oder die Legislative aus. Die Gesetze werden von der EU Kommission und ihren 54'000 Angestellten ausgearbeitet.
Das Europäische Parlament kann mit der Mehrheit seiner Mitglieder die Kommission auffordern, geeignete Vorschläge zu Fragen zu unterbreiten, die nach seiner Auffassung die Ausarbeitung eines Unionsakts zur Durchführung der Verträge erfordern. Legt die Kommission keinen Vorschlag vor, so teilt sie dem Europäischen Parlament die Gründe dafür mit.
- Nur Irland konnte über den Vertrag von Lissabon abstimmen - und sogar deren nein wurde ignoriert.
EU Kommission
Die EU Kommission (mit 54'000 bezahlten Mitarbeitern!) arbeitet ohne demokratische Legitimation erstellt die Gesetze für die EU. Sie hören dabei auf das Öl und Pharmakartell.
Das EU Parlament (754 Mitglieder) dient nur dazu, die EU als demokratisch erscheinen zu lassen.